Allgemeine Geschäftsbedingungen & rechtliche Informationen

Geltungsbereich

SINESS GmbH nachfolgend SINESS genannt, ist ein Dienstleistungsunternehmen im Bereich des Projekt-/ Qualitätsmanagements. Wir führen die uns übertragenen Arbeiten als Werksunternehmer im Sinn des § 631 BGB ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen aus. Entgegenstehenden Bedingungen wird hiermit widersprochen. Die nachfolgenden Bedingungen gelten auch dann, wenn SINESS in Kenntnis entgegenstehender oder von seinen Bedingungen abweichender Arbeiten ausführt. Der Besteller erkennt mit der Auftragserteilung an SINESS diese Geschäftsbedingungen ausdrücklich an. Die Geschäftsbedingungen gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen sind ausdrücklich schriftlich zu fixieren. Ohne eine solche ausdrückliche Vereinbarung werden diesen allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen entgegenstehende Bedingungen unserseits nicht anerkannt. Eine etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden Geschäfts- und Zahlungsbedingungen berührt die Gültigkeit und Wirksamkeit der Bedingungen im übrigen nicht. Bei Unabwendbarkeit einzelner Bedingungen sind die Werksvertragspartner verpflichtet im Sinne des tatsächlich gewollten zu verfahren.

 

Vertragsabschluss, Konditionen

Angebote der Firma SINESS sind freibleibend und unverbindlich. Der Werkvertrag kommt nach Bestellung erst durch die ausdrückliche Bestätigung seitens SINESS oder durch den Beginn der Ausführung der übertragenen Werkleistung zustande.

 

Ausführung durch Dritte

SINESS ist berechtigt, eigene vertragliche Leistungen durch Dritte zu erbringen.

 

Zahlungsbedingungen

SINESS berechnet dem Besteller die Vergütung nach Maßgabe der vertraglichen Absprache. Wartezeiten auf Bereitstellung von Material oder sonstige Verzögerungen, die nicht von SINESS verursacht werden, werden mit berechnet. Unsere Arbeitszeiten gelten ab „Eingang/Pförtner“ bis zum „Ausgang/Pförtner“ mit Abzug von Pausen. Die Zahlungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Nach diesem Zeitraum behält sich SINESS vor, Mahngebühren sowie Verzugszinsen zu berechnen. Sollte SINESS nach der dritten Mahnung gezwungen sein, einen Anwalt einzuschalten, werden die gesamten Anwaltskosten in Rechnung gestellt. SINESS ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Bestellers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen und wird den Besteller über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist SINESS berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn SINESS über den Betrag verfügen kann. Diese erfolgen Bargeldlos per Überweisung.
Zwischenrechnungen
SINESS ist berechtigt, für sich abgeschlossene Teile und vereinbarte Leistungen, Zwischenrechnungen zu erstellen. SINESS ist auch berechtigt, für bestimmte Zeiträume, etwa jeweils eine Woche, Zwischenrechnungen zu erstellen.

Lieferverzögerung, Haftung, Gewährleistung

SINESS verpflichtet sich, die ihr übertragenen Werkleistungen nach Maßgabe der vertraglichen Abrede fristgerecht auszuführen. Liefer- bzw. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung und so weiter, auch wenn sie bei Lieferanten von SINESS oder deren Unterlieferanten eintreten – hat SINESS auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Eine Ersatzpflicht besteht nicht. Etwaige Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind gegenüber SINESS unverzüglich nach Kenntnis anzuzeigen. Sie werden zunächst auf das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in angemessener Frist fehlschlägt, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Gewährleistungsansprüche gegen SINESS stehen nur dem Besteller unmittelbar zu und sind nicht abtretbar. Die Haftung von SINESS für Schäden aus ihrer werkvertraglichen Tätigkeit wird ausgeschlossen, sofern nicht grob fahrlässig oder gar vorsätzliche Vertragsverletzung in Rede steht. Für etwaige Reklamationsbeanstandungen aus den ausgeführten Tätigkeiten von SINESS, können nur durch Nachkontrollen-, Nachsortierungen-, sowie Nacharbeiten durch den Vertragspartner zu Lasten von SINESS abgegolten werden. Dies kann jedoch nur innerhalb von 14 Tagen nach Abschluss der Arbeiten erfolgen.

 

Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit

Die Tätigkeiten der SINESS Mitarbeiter beim Auftraggeber unterliegen den für den Betrieb des Auftraggebers geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Arbeitsschutzrechts; die hieraus sich ergebenden Pflichten für den Arbeitgeber obliegen dem Auftraggeber unbeschadet der Pflichten des Auftragsnehmers. Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, dass alle am Beschäftigungsort des Mitarbeiters geltenden Unfallverhüttungs- und Arbeitsschutzvorschriften sowie die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) eingehalten werden und Einrichtungen und Maßnahmen der Ersten Hilfe gewährleistet sind. Der Auftraggeber hat den Mitarbeiter über die bei den zu verrichtenden Tätigkeiten auftretenden arbeitsplatzspezifischen Gefahren sowie über die Maßnahmen zu deren Abwendung vor Beginn der Beschäftigung zu informieren. Soweit der Mitarbeiter bei der Tätigkeit im Betrieb des Auftraggebers chemischen, physikalischen oder biologischen Einwirkungen ausgesetzt ist oder gefährdende Tätigkeiten im Sinne der BGV A 4 ausübt, hat der Auftraggeber vor Beginn dieser Tätigkeiten eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung durchzuführen. Im Falle eines Arbeitsunfalls hat der Auftraggeber den Auftragnehmer unverzüglich zu benachrichtigen.

 

Deutsches Recht, Gerichtstand

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen SINESS und dem Besteller gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Besteller Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist das Amtsgericht Neuss oder Düsseldorf ausschließlicher Gerichtstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

 

Rechtliche Hinweise

SINESS prüft und aktualisiert die Informationen auf der Webseiten der SINESS GmbH ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich Daten und Informationen jeglicher Art inzwischen verändert haben.
Eine Haftung, Garantie oder sonstiges Einstehen für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden.

Gleiches gilt auch für alle anderen Webseiten, auf die direkt mittels Hyperlink oder in sonstiger Weise verwiesen wird. SINESS ist für den Inhalt der Webseiten, die aufgrund einer solchen Verbindung oder Hinweis erreicht werden, nicht verantwortlich.

SINESS lehnt ausdrücklich jegliche Form der Haftung ab – ob Vertragshaftung, Deliktshaftung, Gefährdungshaftung oder sonstiger Haftung für direkten oder indirekten Schadensersatz, Ersatz des beiläufig entstandenen Schadens, Strafe einschließlich Schadensersatz oder konkrete Schäden, die daraus resultieren oder in Zusammenhang damit stehen, dass die SINESS Seiten aufgerufen, benutzt oder nicht benutzt werden können, oder mit einem Leistungsausfall, einer Unterbrechung, einem Defekt, einer Übertragungsverzögerung, einem Computervirus oder sonstigen schädlichen Elementen oder einem Leitungs- und Systemausfall in Zusammenhang mit den SINESS Webseiten, unabhängig davon, ob SINESS sich der Möglichkeiten solcher Schäden bewusst war oder nicht.

Des weiteren behält sich SINESS das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Inhalt, Struktur und Gestaltung der Webseiten der SINESS GmbH sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Änderung, Darstellung, Verbreitung, Übermittlung, Veröffentlichung, Verkauf, Lizenzierung, Bearbeitung, Verfremdung oder Nutzung von Informationen oder Daten für welche Zwecke auch immer, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung SINESS.
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